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Erhalt des Oberen Isartals!

Natur in München - es gibt sie noch. Besonders das Obere Isartal ist eine einzigartige Naturidylle, die sich von der bayerischen Landesgrenze im Süden bis in das Münchner Stadtgebiet erstreckt. Selbst direkt vor den Toren Münchens kommen seltene Tier- und Pflanzenarten vor. Urtümlich anmutende Felsformationen und Mischwälder mit wertvollen alten Bäumen machen den besonderen Reiz des Gebietes aus. Die Nagelfluhsteilwände der Menterschwaige sind die einzigen Stellen im Münchner Stadtgebiet, die über Jahrtausende von menschlichen Eingriffen weitgehend unberührt geblieben sind. Der Uhu, die größte Eule der Welt, jagt und brütet im Isartal. Nicht umsonst ist für Fachleute das Gebiet zwischen Marienklausen Steg am Tierpark Hellabrunn bis zur Grünwalder Brücke eines der wertvollsten Münchner Biotope. Zu Recht steht das Obere Isartal deshalb unter dem Schutz der europäischen Flora-Fauna-Habitat Richtlinie. Der Erhalt der Natur ist hier vordringliches Ziel!

Der natürliche Reichtum des Oberen Isartals zieht viele Menschen an: Keine künstliche  Grünanlage kann dieser naturnahen Landschaft in Sachen Erholungswirkung auch nur annähernd das Wasser reichen. Doch mit der Idylle könnte es bald vorbei sein. Das Baureferat der Stadt München beabsichtigt, große Drahtnetze und Zäune aufzubauen, Felsspalten mit Beton zu füllen und Bäume zu fällen, insbesondere auch abseits der öffentlich ausgewiesenen Hauptwege. Besonders pikant dabei ist: Das Baureferat will ohne jede Beteiligung von Naturschutzbehörden und Umweltverbänden bauen!

Dem wertvollen Gebiet drohte nicht wieder gutzumachender Schaden: Die Stadt beabsichtigte, entgegen aller Widerstände und trotz ungeklärter Rechtslage unmittelbar nach den Weihnachtsferien 2012 mit den Baumaßnahmen zu beginnen. Deshalb hat der BUND Naturschutz Anfang Januar 2013 vor dem Münchner Verwaltungsgericht einen Baustopp im Eilverfahren beantragt.


Aktuelles

25.07.13: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof bestätigt BUND Naturschutz

Foto: Martin Hänsel, BN

Keine akute Gefahr im Isartal - Behauptung der Stadt nicht beweisbar

 

Nach dem Münchner Verwaltungsgericht hat nun auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) mit Beschluss vom 16.7.2013 entschieden, dass für die von der Stadt München geplanten umfangreichen baulichen Eingriffe im Natura 2000-Gebiet „Oberes Isartal“ eine naturschutzrechtliche Verträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Auch eine Beteiligung des BUND Naturschutz (BN) muss ggf. nachgeholt werden. Bis dahin sind die Baumaßnahmen zu unterlassen. Damit hat der BayVGH die Rechtsauffassung des BN voll bestätigt.

„Die Stadt München war der Meinung, Naturschutzrecht gilt nur für andere, aber nicht für sie. Von diesem hohen Roß ist sie nun in hohem Bogen heruntergeflogen. Das Urteil ist ein Meilenstein für die Bedeutung des Naturschutzes in dem stark frequentierten Schutzgebiet entlang der Isar und wird mit Sicherheit weit darüber hinaus Bedeutung erlangen“ bewertet Christian Hierneis, Vorsitzender des BN in München die Entscheidung.

 

Vollständige Pressemeldung undefinedhier

01.02.2013 Beschluss Verwaltungsgericht

Gericht watscht Baureferat ab

In seinem Beschluss vom 31. Januar 2013 hat das Münchner Verwaltungsgericht unsere rechtlichen Bedenken bestätigt und einen Baustopp verhängt: Wie wir stets gefordert haben, muss vor Baubeginn geprüft werden, ob das Oberen Isartal geschädigt wird. Zuständig für diese Prüfung ist nicht das Baureferat, sondern die Untere Naturschutzbehörde.
Bemerkenswert ist, wie deutlich das Gericht in seiner Begründung den Darstellungen der Stadt München widerspricht. So erscheint die Auffassung der LH München, „wonach ein „tatbestandlicher“ Eingriff in das FFH-Gebiet von vorne herein nicht gegeben wäre“, der zuständigen Kammer als „abwegig“. Vielmehr sei das Vorhaben zweifellos mit nicht unerheblichen Eingriffen verbunden.
Auch die von der Stadt immer wieder angeführte „akute Gefahr“ und „besondere Dringlichkeit“ sieht das Gericht nicht: Trotz mehrfacher Aufforderung seitens des Gerichtes habe sich die LH München geweigert, hinreichend konkret und detailliert Stellung zu nehmen. „Die Kammer sieht keine Veranlassung, nochmals (ein drittes Mal) zu versuchen, die Antragsgegnerin (Anm.: die LH München) zu einer Stellungnahme zu den im Hinblick auf die behauptete Gefahrenlage relevanten Fragen zu veranlassen“. Dem Argument der Stadt, die Maßnahmen seien zur Abwehr von Gefahren dringlich, misst das Gericht „mangels hinreichender Substantiierung bei der Abwägung der widerstreitenden Interessen kein erhebliches Gewicht“ bei. Unsere Pressemeldung zum Beschluss des Gerichts finden sie weiter unten bei "Medien".


Weiterführende Informationen

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undefinedForderungen des BN